Kämmerer bringt Etatentwurf 2010 in den Rat ein

In der Sitzung des Rates am 18. Februar 2010 hat der Leopoldshöher Kämmerer Hans-Jürgen Lange seinen Entwurf des Haushaltsplanes für das laufende Jahr vorgestellt. Begonnen hat er seine Rede mit der Überschrift »Mit einem blauen Auge davongekommen.«, womit er gleich einleitend zum Ausdruck brachte, dass die Gemeinde Leopoldshöhe 2010 nur knapp der Haushaltssicherung entkommen ist. Der Weg in die Haushaltssicherung konnte nur durch die Inanspruchnahme von Mitteln der Ausgleichsrücklage i.H.v. 4,13 Mio. € abgewendet werden. Diese Reserve musste allerdings nahezu komplett eingesetzt werden, so dass ab dem Haushaltsjahr 2011 bereits die Allgemeine Rücklage, also das originäre Eigenkapital, angegriffen werden muss.

Trotz der schwierigen allgemeinen Finanzlage ist für die Leopoldshöher Bürgerinnen und Bürger positiv hervorzuheben, dass auch im Jahr 2010 die Steuerhebesätze stabil bleiben, dass es -mit Ausnahme des Friedhofsbereiches- zu keinen Gebührenerhöhungen kommt, dass die Vereine in gleichem Umfang wie bisher gefördert werden und, dass wichtige eigene investive Maßnahmen –zur Verbesserung der gemeindlichen Infrastruktur- fortgeführt bzw. begonnen werden können.

Die Schwierigkeit einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, ist auf verschiedene Faktoren zurückzuführen. Zum einen ist in diesem Zusammenhang eine sich immer weiter verschlechternde Einnahmesituation zu nennen, so ist beispielsweise ein Einbruch bei der Gewerbesteuer zu verzeichnen, der Anteil an der Einkommenssteuer hat sich durch die allgemeine schlechte wirtschaftliche Lage verringert und auch die Verteilung der Schlüsselzuweisungen macht sich in unserer Kommune negativ bemerkbar. Zum anderen hat die Gemeinde Leopoldshöhe höhere Aufwendungen, wie z.B. bei der Kreisumlage, zu erbringen.

Kämmerer Lange machte in seiner Haushaltsrede deutlich, dass eine Haushaltskonsolidierung zwingend notwendig ist und rief in diesem Zusammenhang eindringlich dazu auf, hierfür ein Konzept zu erarbeiten, damit Leopoldshöhe auf Dauer leistungs- und handlungsfähig bleibt. Gleichzeitig betonte er, dass diese Herkulesaufgabe nur in Zusammenarbeit von Politik und Verwaltung bewältigt werden kann und sicherlich nicht innerhalb eines Jahres leistbar ist. Abschließend richtete er –auch im Namen von Bürgermeister Schemmel- den Appell an die verantwortlichen Kommunalpolitiker, sich mit der Problematik der Haushaltskonsolidierung dahingehend zu befassen, dass geprüft wird, wo gespart bzw. konsolidiert werden kann, ohne dass gleich die geschaffene Infrastruktur Schaden nimmt.